Maskenpflicht fällt bereits ab 1. Juni

Gesundheitsminister Rauch und Verfassungsministerin Edtstadler geben am Dienstag das erneute Aussetzen der Impfpflicht sowie ein vorläufiges Ende der Maskenpflicht ab 1. Juni bekannt. Foto: Andy Wenzel

Aufgrund der positiven Lage in den Spitälern und der niedrigen Infektionszahlen wird die FFP2-Maskenpflicht im lebensnotwendigen Handel und in öffentlichen Verkehrsmitteln bereits ab dem 1. Juni auslaufen, verkündet die Regierung am Dienstag. 

ÖSTERREICH. „Die Pandemie schafft uns eine Atempause, aber es ist noch nicht vorbei“, mahnt Gesundheitsminister Johannes Rauch in einer Pressekonferenz mit Verfassungsministerin Karoline Edtstadler. In Alters- und Pflegeheimen bleibt die Maskenpflicht aufrecht. Im Winter werden die Masken jedoch generell wieder zurück kommen. „Wir haben sie nicht komplett abgeschafft“, so der Gesundheitsminister.

Scharfstellen der Impfpflicht nicht  gerechtfertigt 

Verfassungsministerin Edtstadler meint, dass die Impfpflicht immer noch die „Ultima ratio“ sei. Laut dem Bericht der Expertenkommission von Montagabend könne die Impfpflicht aber ausgesetzt bleiben. Noch sei die nötige Verhältnismäßigkeit eines solchen Grundrechtseingriffs nicht gegeben. Die Situation sei eine ganz andere, als zum Zeitpunkt der Beschlussfassung zur Impfpflicht. „Die Angemessenheit ist im Moment nicht gegeben. Ein Scharfstellen der Impfpflicht ist derzeit nicht gerechtfertigt.“

Die Maskenpflicht wird in den Supermärkten schon mit 1. Juni fallen. Foto: Max Spitzauer/RMW

Ich selbst habe Mitte Februar Corona gehabt, ich bin dreimal geimpft. Spätestens seit damals weiß ich, dass die Impfung schützt“, so Edtstadler: „Bitte lassen Sie sich impfen, die Impfung wirkt, schließt die Ministerin mit einem Impf-Appell. Für den Herbst seien Auffrischungsimpfungen notwendig, sich im Sommer den vierten Stich zu holen, sei laut Expertinnen und Experten hingegen nicht notwendig. 

Keine PCR-Tests ab Juni in Schule

Zudem fallen ab Juni die verpflichtenden PCR-Tests in der Schule weg. Sollten in einer Klasse Fälle auftreten, können weiterhin Antigentests durchgeführt werden. Dieser Schritt stehe im Einklang mit den anderen Schritten der Bundesregierung, betonte ÖVP-Bildungsminister Martin Polaschek gegenüber der APA kurz vor der Pressekonferenz. „Heute kann die letzte Maßnahme in der Schule aufgehoben werden“. Begründet wird der Wegfall mit der in den letzten Wochen immer weiter zurückgegangenen Zahl der positiven CoV-Tests. Ob zu Schulbeginn im Herbst wieder PCR-Tests durchgeführt werden – etwa um infektiöse Reiserückkehrer zu identifizieren – hänge von der CoV-Situation ab. „Wir sind auf den Herbst vorbereitet. Die Schulen werden für alle Szenarien gerüstet sein“, sagte Polaschek.

Die Impfpflicht bleibt auch über den Sommer ausgesetzt. Foto: stock.adobe.com/Symbolfoto/Ralf Geithe

Seit Ostern wird an den Schulen nur mehr einmal pro Woche verpflichtend PCR-getestet. Zuletzt gab es leicht rückläufige Infektionszahlen – in der Vorwoche schlugen rund 1.350 Tests an. In der kommenden Woche finden die Schul-PCR-Tests noch regulär statt, in der Woche nach Pfingsten dann nicht mehr.